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17.12.2017

Erbbaurecht

Das Erbbaurecht begründet selbständiges Eigentum am Bauwerk, das weitgehend losgelöst ist vom Eigentum am Grundstück. Das auf Grund eines Erbbaurechtes errichtete oder bereits vorhandene Bauwerk wird somit veräußerliches, vererbliches und beleihbares Eigentum des Erbbauberechtigten. Daneben steht nach wie vor das Eigentum an dem betreffenden Grundstück.

Solchermaßen selbständiges Eigentum an Bauwerken gewinnt immer größeres wirtschaftliches Interesse: Es ermöglicht Privatpersonen sowie Investoren, Bauwerke (z.B. Geschäftshäuser, Wohngebäude, Supermärkte u.s.w.) als Eigentum zu errichten und zu nutzen, ohne das Grundstück erwerben zu müssen.

Bei der Bestellung und dem Erwerb eines Erbbaurechtes sind folgende Besonderheiten zum Bauwerk, insbesondere seine Einrichtung, Nutzung, Erhaltung und Lastentragung zu bedenken:

  • Erstreckung auf nicht bebaute Grundstücksteile
  • Dauer des Erbbaurechts, Verlängerungsmöglichkeiten
  • Entschädigung bei Zeitablauf
  • Vorzeitige Beendigung (Heimfall), Entschädigung hierbei
  • Verfügungsbeschränkungen
  • gegenseitige Erwerbs- oder Vorkaufsrechte
  • Gegenleistung, z.B. Erbbauzins, einschließlich Wertsicherung
  • weitere Vereinbarungen zum Grundstück, insbesondere wirtschaftlicher Übergang, Mängelhaftung
  • Grundbucherklärung zum Grundstücksgrundbuch
  • Grundbucherklärung zum Erbbaugrundbuch
  • Finanzierungsfragen/Rangverhältnisse

Die Vertragsgestaltung bei einem Erbbaurechtsvertrag ist somit viel komplexer als beim normalen Grundstückskaufvertrag und bedarf daher einer um so eingehenderen rechtlichen Beratung und Betreuung durch den Notar.

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